Hier trifft man uns:

Stammtisch
am 04.10.2017 um 19.00 Uhr
im Keglerheim Markranstädt
(Weststraße 24)

Statistik


Besucher gesamt:222479
Seitenstart am:30-11-2011

Willkommen auf der Startseite

Stadtratssitzung am 05.10.2017

Die 33. Stadtratssitzung am Donnerstag wurde von uns mit Spannung erwartet. Auf der Tagesordnung standen neben einigen "Routinepunkten" nämlich der erste Doppelhaushalt in der Geschichte unserer Stadt und gleich drei Beschlüsse zum geplanten Protonentherapiezentrum.

Doch eins nach dem anderen. Zunächst zum Doppelhaushalt. Im Vorfeld der Haushaltplanungen wurden die Überlegungen der Stadtverwaltung und die Schwerpunktsetzungen intensiv und durchaus kontrovers mit den Ortschaftsräten und in einem Sonderstadtrat im August diskutiert. Dabei wurden Änderungen vorgenommen und eingearbeitet, die nunmehr beschlossen werden sollten. Doch bevor es dazu kam, musste zunächst noch über die Einwendung des Ortschaftsrates Frankenheim-Lindennaundorf beraten werden. Die Einplanung der finanziellen Mittel zum Ausbau des Feldweges zwischen "An den Windmühlen" und der Priesteblicher Strasse in 2022 war dem Ortschaftsrat deutlich zu spät. Mehrheitlich beschloss der Stadtrat nach kurzer Diskussion, mit den Planungen für den Ausbau bereits 2018 zu beginnen, und stellte dafür 100T € aus liquiden Mitteln der Stadt zur Verfügung.

Nach dem dies nun also geklärt war, sollte über den Doppelhaushalt entschieden werden. Unser Bürgermeister bedankte sich bei seinen einleitenden Worten bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und insbesondere beim Fachbereich Finanzen für die Bewältigung dieser "Mammutaufgabe". Erstaunlicherweise gab es seitens der Stadträte zwar noch einige Anmerkungen, aber keine Einwände gegen den Haushaltentwurf. Das Abstimmungsergebnis war eindeutig: einstimmig wurde der Haushalt vom Stadtrat beschlossen. Jens Spiske dankte den Stadträten mit den Worten: "Mir und insbesondere dem Fachbereich Finanzen fällt ein Stein vom Herzen, denn es war ein hartes Stück Arbeit, einen Plan für die Jahre 2018 / 19 zu erstellen. Mit dem heutigen Beschluss können wir fast sicher sein, dass wir am 01.01.2018 einen genehmigten Haushalt haben werden. Damit sind wir im Landkreis führend."

Nun zum Protonentherapiezentrum. Gleich dreimal musste der Stadtrat dazu abstimmen. Zunächst über die Einwendungen zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, dann zum dazu mit dem Projektplaner abzuschließenden Vertrag zu Kosten und Bauverpflichtung sowie letztlich darüber, den Bebauungsplan als Satzung in Kraft zu setzen. Alle Beschlüsse wurden gefasst, somit steht dem Projekt nichts mehr im Weg.

Anschließend berichtete Bürgermeister Spiske noch von einem Einwohnerantrag aus Göhrenz. 66 Bürgerinnen und Bürger hatten sich über Fahrzeuglenker beklagt, die durch das sogenannte "Baumviertel" rasen würden. Obwohl dieser Antrag formal nicht einem Einwohnerantrag gemäß der Hauptsatzung der Stadt Markranstädt entspricht, versprach der Bürgermeister zunächst weitere Geschwindigkeitsmessungen durchführen zu lassen und sich noch in diesem Jahr mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Ortsvorsteherin zusammen zu setzen, um Lösungsansätze zu diskutieren.

Die restliche Tagesordnung war unspektakulär und wurde zügig abgearbeitet.

 

Letzte Sitzung vor der Sommerpause

Die 31. Stadtratssitzung am 06.07.2017 hatte es in sich! 20 Tagesordnungspunkte, zumeist trockene Routinearbeit mit Grundstücksverkäufen, Satzungsfragen und Formalien standen auf dem Papier und per Beamer an der Wand.

Mit Spannung erwartet war Tagesordnungspunkt 5, wurde in den sozialen Netzwerken und hinter vorgehaltener Hand gemunkelt, dass in der Bürgerfragestunde das Thema Gemeinschaftsunterkunft Asyl hochkochen könnte. Es kam jedoch anders, lediglich eine Bürgerfrage zum Thema Akteneinsichtsausschuss wurde gestellt, die unser Bürgermeister Jens Spiske ruhig und sachlich mündlich beantwortete.

Interessant wurde es nochmal unter TOP 7, als es darum ging, dass die Stadtverwaltung darum bat, die bereits bewilligten Fördermittel für eine Toilette am barrierefreien Seeeinstieg in Höhe von knapp 25 T€ zurückgeben zu dürfen. Bürgermeister Spiske führte dazu aus, dass sich zwischenzeitlich, durch den Erwerb des Pappelwaldes und die daraus resultierende touristische Erschließung, eine Fördermöglichkeit ergeben habe, die es der Stadt ermöglicht, eine wesentlich angemessenere Lösung zu realisieren. So könne man mit 25 T€ zwar eine einfache Toilette mit Keramikausstattung in einem alten Container realisieren. Die neue Fördermöglichkeit erlaubt nun aber eine wesentlich bessere Ausstattung und eine Vandalismus hemmende Ausführung. Auch gebe es dann an Stelle einer einfachen Toilette für alle, jeweils eine Toilette für Männer, Frauen und Menschen mit Behinderungen inklusive Umkleidemöglichkeit, führte der Bürgermeister aus. „Es sei zwar eine teure Lösung, die mit knapp 200 T€ hoch angesetzt sei, aber trotzdem die bessere ist“, so Jens Spiske. Unser Stadtrat Dr. Donat bezweifelte dennoch, ob diese Lösung angemessen sei. „Eine Toilette zum Preis eines Wohnhauses, finde ich trotz 85%iger Förderung heftig!“, so Eddy Donat. Der Stadtrat beschloss mit großer Mehrheit die Rückgabe der 25 T€ und beauftragte die Stadtverwaltung mit der Beantragung der „neuen“ Fördermittel und dem Beginn der Planungen für eine neue Toilettenanlage am barrierefreien Zugang zum Kulki.

Viele Informationen gab es vom Planungsbüro IproConsult zum Stand der Planungen des „Protonentherapiezentrums“. Sehr detailliert trug Herr Gläser den derzeitigen Stand und den Zeitplan vor. So rechne man mit Baurecht noch in diesem Jahr und Beginn der Bauarbeiten im ersten Halbjahr 2018. Hoffen wir, dass dieses für Markranstädt großartige Projekt tatsächlich realisiert werden kann. Immerhin sollen in unserer Stadt 250 Mio. € investiert werden.

Markranstädt wächst und unsere Schulen platzen aus allen Nähten. Die Eigenständigkeit unseres Gymnasiums steht kurz vor der Vollendung. So beschloss der Stadtrat mit großer Mehrheit aller Fraktionen den Neubau von 4 Klassenzimmern auf dem Gelände der August-Bebel-Halle, die als Sporthalle weiterhin erhalten bleibt. Die Kosten für den Neubau werden von der Stadt auf 1,4 Mio. € beziffert.

Zum aktuellen Bauprojekt KiTa am Bad führte der neue Bauamtsleiter Sven Pleße aus, dass der Kosten- und Zeitplan derzeit eingehalten werden könne. Nach einigen Informationen zur Baustelle Kreisverkehr B87, welche durch das Landesamt für Straßen und Verkehr betrieben wird, endete die Sitzung nach ca. eineinhalb Stunden.

Insgesamt eine unspektakuläre Veranstaltung, die gezeigt hat, dass im Stadtrat mit Sachlichkeit und gegenseitigem Respekt viel erreicht werden kann. Lediglich der verbale Ausrutscher eines Stadtrates gegen Frau Lehmann, der die Ausführungen als „reinen Quatsch“ bezeichnete und den Bürgermeister zu einer Ermahnung veranlasste, trübte das Bild ein wenig. Aber nur ein wenig, da dieser Bürgervertreter zumeist nicht durch Beiträge von großer Tiefe und Wichtigkeit auffällt.

Jetzt beginnt für den Stadtrat die Sommerpause. Wir werden also erst im September wieder über die Arbeit unserer Volksvertreter berichten können.

All unseren Lesern und Freunden der FWM e.V. wünschen wir schöne Ferien und einen tollen Sommer!
 

30. Sitzung des Stadtrates am 01.06.2017


Der öffentliche Teil der Sitzung mit dem kleinen Jubiläum am letzten Donnerstag fiel wiederum zeitlich und inhaltlich überschaubar aus, wenngleich zumindest 1 für viele Bürger besonders interessantes Thema dabei war. Doch der Reihe nach.

Nach der Begrüßung und Bekanntgabe der wenigen Beschlüsse aus den letzten Sitzungen des Stadtrates (nicht öffentlich) und der Ausschüsse wurde im Rahmen der Protokollkontrolle die Thematik Polizeiverordnung noch einmal kurz gestreift. Demnach gab es am 19.05.2017 ein Gespräch mit der Polizei, bei dem die notwendige Recherche zu Delikten unter Alkoholeinfluss nochmals besprochen wurde. Zur Erinnerung – diese muss vorgelegt werden, damit die geplante Verordnung für Teile des öffentlichen Raums in der Stadt verabschiedet werden kann.

In der folgenden Bürgerfragestunde war dies auch gleich Gegenstand der ersten Wortmeldung, nämlich inwieweit ein Alkoholverbot auch auf das Westufer des Kulkwitzer Sees ausgeweitet werden kann. Dass dort regelmäßig diverse Ordnungswidrigkeiten, wie Ruhestörung, Vandalismus o.ä. begangen werden, ist eine offene und wohl bekannte Tatsache, der mit der im letzten Jahr verabschiedeten Satzung entgegen gewirkt werden soll. In der Realität lässt die Wirkung jedoch zu wünschen übrig, was der anwohnenden Fragestellerin deutlich anzumerken war. Auch hier gilt, dass ein Verbot nur ausgesprochen werden kann, wenn Delikte polizeilich nachweisbar sind. Bürgermeister Jens Spiske versprach zumindest eine Ausweitung der Bestreifung durch die Security.

Nach weiteren Fragen zur Handhabung illegaler Müllablagerer, zur Planung der künftigen Toiletten am See sowie zum Verkauf von Bürgerdaten (oder auch nicht) kam der wohl interessanteste TOP – die Einrichtung eines eigenständigen Gymnasiums zum Schuljahr 2018/19. Der Stadtrat hatte diesen Schritt bereits vor langer Zeit (2012) beschlossen, jedoch stemmten sich der Landkreis Nordsachsen als Schulträger und die Stadt Schkeuditz immer wieder dagegen. Nun hatte die Ausdauer und Beharrlichkeit der Stadtverwaltung endlich Erfolg, auch wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende in einer etwas befremdlichen Erklärung verlautbarte, seine Fraktion allein wäre die treibende Kraft zur Lösung gewesen. Nach kurzer Diskussion befürworteten die allermeisten Stadträte die Beschlussvorlage und auch den damit verbundenen Schritt des Ausscheidens der Stadt aus der Zweckvereinbarung sowie der Schließung der Außenstelle Markranstädt. Der anwesende Schulleiter Herr Schönfeldt zeigte sich sichtlich erleichtert und zufrieden, ließ jedoch die Frage, ob er im Amt bleibe, zunächst offen.

Anschließend wurde noch der Einleitung förmlicher Satzungsverfahren für die Bebauungspläne „GE6-West“ im Gewerbegebiet Kulkwitz und „PV-Anlage Schkeitbar“ in der ehemaligen Kiesgrube sowie dem Verkauf zweier Grundstücke in der Nordstraße und der Merseburger Straße zugestimmt. Unter dem TOP 12 „Informationen zu Bauprojekten“ gab es Mitteilungen zu den aktuellen und kommenden Straßenbauprojekten sowie zur KITA am Stadtbad. Hier verschiebt sich durch Lieferverzögerungen der Betondecke und nachfolgend der Fenster um 1 Woche das geplante Richtfest auf den 20.06.2017 15.00 Uhr. Insgesamt liegt das Vorhaben aber noch im Plan.

Bei den abschließenden Mitteilungen gab es noch einen Hinweis zur Schließung der Sparkasse in Großlehna. Unser Bürgermeister hatte dazu einen Brief des Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Leipzig, Dr. Langenfeld, erhalten, den er auszugsweise zitierte. Dieser besagte, dass eine Weiterführung des Standortes weiterhin nicht geplant sei, dafür aber die Aufnahme in den Tourenplan der rollenden Filiale angestrebt werde. Auch werden Agenturlösungen bei vorhandenen Händlern geprüft.

Nach weiteren Informationen erfolgten die obligatorischen Einladungen zum Räpitzer Pfingstbier am Wochenende und zum Lindennaundorfer Mühlenfest am Pfingstmontag.

 

Wir wünschen allen interessierten Lesern ein schönes Pfingstfest.
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 1 von 44

Unsere Stadträte


Kirsten Geppert
Dipl.ing.Ökonomin

Fraktionsvorsitzende, Mitglied Ältestenrat und VA


Dr.Eddy Donat
Diplomökonom Dr.oec.

Mitglied TA, Mitglied Aufsichtsrat MBWV


Michael Urlaub
Rechtsanwalt

Mitglied Aufsichtsrat ZV Erholungsgebiet Kulkwitzer See


Monika Rau
Industrieökonom

Stellvertretung VA, TA

Wir für Markranstädt

Aktivitäten unserer Stadträte

>> KiTa-Standort
>> Antrag Verkehrsinformation
>> Nachfrage SRS Mai 2015

Soziale Netzwerke

Freie Wähler Newsletter

Bleiben sie aktuell. Jetzt unseren Newsletter abonnieren!