Hier trifft man uns:

Stammtisch
demnächst wieder
im Keglerheim Markranstädt

Statistik


Besucher gesamt:215183
Seitenstart am:30-11-2011

Willkommen auf der Startseite

30. Sitzung des Stadtrates am 01.06.2017


Der öffentliche Teil der Sitzung mit dem kleinen Jubiläum am letzten Donnerstag fiel wiederum zeitlich und inhaltlich überschaubar aus, wenngleich zumindest 1 für viele Bürger besonders interessantes Thema dabei war. Doch der Reihe nach.

Nach der Begrüßung und Bekanntgabe der wenigen Beschlüsse aus den letzten Sitzungen des Stadtrates (nicht öffentlich) und der Ausschüsse wurde im Rahmen der Protokollkontrolle die Thematik Polizeiverordnung noch einmal kurz gestreift. Demnach gab es am 19.05.2017 ein Gespräch mit der Polizei, bei dem die notwendige Recherche zu Delikten unter Alkoholeinfluss nochmals besprochen wurde. Zur Erinnerung – diese muss vorgelegt werden, damit die geplante Verordnung für Teile des öffentlichen Raums in der Stadt verabschiedet werden kann.

In der folgenden Bürgerfragestunde war dies auch gleich Gegenstand der ersten Wortmeldung, nämlich inwieweit ein Alkoholverbot auch auf das Westufer des Kulkwitzer Sees ausgeweitet werden kann. Dass dort regelmäßig diverse Ordnungswidrigkeiten, wie Ruhestörung, Vandalismus o.ä. begangen werden, ist eine offene und wohl bekannte Tatsache, der mit der im letzten Jahr verabschiedeten Satzung entgegen gewirkt werden soll. In der Realität lässt die Wirkung jedoch zu wünschen übrig, was der anwohnenden Fragestellerin deutlich anzumerken war. Auch hier gilt, dass ein Verbot nur ausgesprochen werden kann, wenn Delikte polizeilich nachweisbar sind. Bürgermeister Jens Spiske versprach zumindest eine Ausweitung der Bestreifung durch die Security.

Nach weiteren Fragen zur Handhabung illegaler Müllablagerer, zur Planung der künftigen Toiletten am See sowie zum Verkauf von Bürgerdaten (oder auch nicht) kam der wohl interessanteste TOP – die Einrichtung eines eigenständigen Gymnasiums zum Schuljahr 2018/19. Der Stadtrat hatte diesen Schritt bereits vor langer Zeit (2012) beschlossen, jedoch stemmten sich der Landkreis Nordsachsen als Schulträger und die Stadt Schkeuditz immer wieder dagegen. Nun hatte die Ausdauer und Beharrlichkeit der Stadtverwaltung endlich Erfolg, auch wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende in einer etwas befremdlichen Erklärung verlautbarte, seine Fraktion allein wäre die treibende Kraft zur Lösung gewesen. Nach kurzer Diskussion befürworteten die allermeisten Stadträte die Beschlussvorlage und auch den damit verbundenen Schritt des Ausscheidens der Stadt aus der Zweckvereinbarung sowie der Schließung der Außenstelle Markranstädt. Der anwesende Schulleiter Herr Schönfeldt zeigte sich sichtlich erleichtert und zufrieden, ließ jedoch die Frage, ob er im Amt bleibe, zunächst offen.

Anschließend wurde noch der Einleitung förmlicher Satzungsverfahren für die Bebauungspläne „GE6-West“ im Gewerbegebiet Kulkwitz und „PV-Anlage Schkeitbar“ in der ehemaligen Kiesgrube sowie dem Verkauf zweier Grundstücke in der Nordstraße und der Merseburger Straße zugestimmt. Unter dem TOP 12 „Informationen zu Bauprojekten“ gab es Mitteilungen zu den aktuellen und kommenden Straßenbauprojekten sowie zur KITA am Stadtbad. Hier verschiebt sich durch Lieferverzögerungen der Betondecke und nachfolgend der Fenster um 1 Woche das geplante Richtfest auf den 20.06.2017 15.00 Uhr. Insgesamt liegt das Vorhaben aber noch im Plan.

Bei den abschließenden Mitteilungen gab es noch einen Hinweis zur Schließung der Sparkasse in Großlehna. Unser Bürgermeister hatte dazu einen Brief des Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Leipzig, Dr. Langenfeld, erhalten, den er auszugsweise zitierte. Dieser besagte, dass eine Weiterführung des Standortes weiterhin nicht geplant sei, dafür aber die Aufnahme in den Tourenplan der rollenden Filiale angestrebt werde. Auch werden Agenturlösungen bei vorhandenen Händlern geprüft.

Nach weiteren Informationen erfolgten die obligatorischen Einladungen zum Räpitzer Pfingstbier am Wochenende und zum Lindennaundorfer Mühlenfest am Pfingstmontag.

 

Wir wünschen allen interessierten Lesern ein schönes Pfingstfest.
 

S-Bahn Erweiterung nach Westen

Hier ein Statement unseres Bürgermeisters Jens Spiske:

"Mit großer Freude habe ich der gestrigen LVZ entnommen, dass Leipzigs S-Bahn Planer das Netz in Richtung Westen über Markranstädt erweitern wollen. Damit würde ein Wunsch wahr, den die Bürgerinnen und Bürger Markranstädts lange hegen.

Damit würde die Metropolregion Halle-Leipzig noch enger zusammenwachsen und gerade Markranstädt als Wohnstandort attraktiver werden. Wohnen und leben in Markranstädt, arbeiten in der Metropolregion Halle-Leipzig. Insgesamt erhoffe ich mir natürlich auch eine Entlastung des PKW-gebundenen Verkehrs aus und nach Leipzig und Sachsen-Anhalt. Im Zusammenhang mit der geplanten Umverlegung der B186 stellt dies für mich einen erheblichen Gewinn für unsere Stadt dar.

Die Stadtverwaltung Markranstädt und ich persönlich sind bereit uns aktiv in den Prozess der Planungen einzubringen und werden alles uns mögliche tun um den S-Bahn Anschluss schnellstmöglich zu erreichen."

 

Kurzes Intermezzo im Stadtrat am 04.05.2017

Der Inhalt der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag lässt sich kurz zusammenfassen, denn die 8 Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils waren in knapp 40 Minuten abgearbeitet.

Vor dem offiziellen Start der Sitzung wurde zunächst Herr Polz von der Freiwilligen Feuerwehr Markranstädt für seine ehrenamtliche Tätigkeit geehrt. Im Verlauf der Sitzung wurde das Procedere für den später hinzu gekommenen Herrn Rotte wiederholt. Beide machen sich um das mobile Feuerwehrmuseum verdient und erhielten mit großem Dank durch unseren Bürgermeister Jens Spiske ein MAF-Modell als Anerkennung.

Dann kam es erst einmal zur weiteren Kürzung der ohnehin überschaubaren Tagesordnung. Im TOP 6 sollte die Polizeiverordnung der Stadt, die ein Alkoholverbot an verschiedenen öffentlichen Plätzen vorsah, erlassen werden. Der Bürgermeister führte aus, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises dazu Einwand erhoben hatte und auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen gegen die Stadt Görlitz verwies. Diese hatte einer ähnlichen Verordnung zugestimmt und war daraufhin verklagt worden. Die Stadtverwaltung muss nun zunächst eine Kriminalstatistik vorlegen, die belegt, dass hier tatsächlich Straftaten unter Alkoholeinfluss registriert wurden, bevor das Thema bei der nächsten Stadtratssitzung erneut auf die Tagesordnung kommt.

In der Bürgerfragestunde kam denn auch die Frage bzw. Anmerkung zu den Kosten für die ständige Beseitigung der Folgen alkoholischer Exzesse im Stadtgebiet, hier insbesondere am Alten Friedhof.

Im Anschluss wurde der Mittelübertragung für die Schadensbeseitigung im Sportcenter und dem Verkauf eines Grundstücks in Albersdorf zugestimmt. Auch der TOP Wichtige Mitteilungen fiel kurz aus. Hier wurden ein paar Termine bekanntgegeben. So findet am 20.05.2017 das 5. Promenadenfest am Kulkwitzer See statt. Am Folgetag feiert der Gewerbepark Frankenheim sein 25-jähriges Bestehen und die 17. Oldtimerrallye Via Regia Classic findet statt.

An dieser Stelle noch ein Hinweis unserer Fraktion:

Am 11.05.2017 um 16.30 Uhr tagt zum 2. Mal die Arbeitsgruppe „Westufer“ im Grünen Salon des Bürgerrathauses am Markt 1. Hierzu sind alle interessierten Bürger wieder herzlich eingeladen.

 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 1 von 44

Unsere Stadträte


Kirsten Geppert
Dipl.ing.Ökonomin

Fraktionsvorsitzende, Mitglied Ältestenrat und VA


Dr.Eddy Donat
Diplomökonom Dr.oec.

Mitglied TA, Mitglied Aufsichtsrat MBWV


Michael Urlaub
Rechtsanwalt

Mitglied Aufsichtsrat ZV Erholungsgebiet Kulkwitzer See


Monika Rau
Industrieökonom

Stellvertretung VA, TA

Wir für Markranstädt

Aktivitäten unserer Stadträte

>> KiTa-Standort
>> Antrag Verkehrsinformation
>> Nachfrage SRS Mai 2015

Soziale Netzwerke

Freie Wähler Newsletter

Bleiben sie aktuell. Jetzt unseren Newsletter abonnieren!