Hier trifft man uns:

Unser nächster Stammtisch
findet am 20.03.2018 ab 19.00 Uhr
im Keglerheim Markranstädt
(Weststraße 24)
statt

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Stadtratssitzung am 03.05.2018

Das Programm der letzten Stadtratssitzung am 03.05.2018 war vielfältig, wenn auch laut Tagesordnung nicht besonders umfangreich.
Aber schon bei der Protokollkontrolle zum letzten Treffen wurde diskutiert, als z.B. die Frage nach gefährlichen Hunden in Markranstädt angesprochen wurde. In der Bürgerfragestunde ging es dieses Mal um die Entwicklung der Schulen und um verschiedene Bauprojekte und Nutzungen an der Lützner Straße.
Schließlich wurde der vormals verschobene TOP des Nachrückens einschließlich Verpflichtung von SPD-Frau Pia Nörenberg für die aus gesundheitlichen Gründen ausgeschiedene Rosel Glöckner nachgeholt. Wir wünschen ihr alles Gute und viel Erfolg im Stadtrat.

Interessant und ausführlich war der folgende Bericht von Martin Kerski vom CJD-Jugendclub Markranstädt zur hiesigen Jugendarbeit. War er vor 2 Jahren bei Antritt seines Amtes noch der Meinung, dass die Jugendarbeit in einem fest installierten Jugendclub keine große Zukunft hätte, so revidierte er nun seine Annahme und belegte dies mit eindrucksvollen Zahlen. Mittlerweile wurde der Jugendclub auch attraktiver gestaltet und das Angebot für die Kinder in Verbindung mit Vereinen, Schulsozialarbeitern, einem Ganztagsangebot in der Grundschule, dem MGH sowie der Skaterhalle (die leider gerade saniert werden muss) deutlich verbessert. Hingegen konnte die mobile Sozialarbeit, die auch den Stadträten sehr wichtig war, nicht wie geplant angegangen werden, da hier schlicht die Zeit und finanzielle Mittel fehlten. Die Stadtverwaltung bemüht sich dahingehend um weitere Fördermittel.
Anschließend wurde das Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKo) „Neues Zentrum 2.0“ vorgestellt. Der Fördermittelantrag dazu wurde im März 2018 gestellt, um mit den im Haushalt eingeplanten Mitteln Schlüsselmaßnahmen wie die Sanierung des Stadtbades und des König-Albert-Parks sowie die Gestaltung des Areals an der Ziegelstraße realisieren zu können. Aber auch andere Maßnahmen wie die Schulerweiterungen oder die Grüngestaltung, u.a. an der Bahntrasse, sind enthalten.
Weiterhin stellte Alexander Meißner das Arbeitsprogramm zum European Energy Award vor, durch den sich Markranstädt mit der erfolgreichen Zertifizierung seit nunmehr 10 Jahren „Energiesparstadt“ nennen darf. Im Herbst wird erneut die EEA-Auszeichnung angestrebt, wofür Ideen und Maßnahmen für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit angesprochen wurden.

Schließlich wurde über den Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung „Rosa-Luxemburg-Straße“ in Großlehna (Ausweisung einer Teilfläche als Mischgebiet) sowie über Grundstücksverkäufe in Räpitz und Gärnitz positiv entschieden.
Weiterhin gab es durch Sven Pleße Infos zu aktuellen Bauprojekten. So wurde die Baugenehmigung für die neuen Klassenräume des Gymnasiums mit Brandschutzauflagen erteilt. Für den Rundweg im Pappelwald gab es die naturschutzfachliche Genehmigung ebenfalls mit Auflagen, so dass das Projekt verschoben werden muss. Auch beim Ausbau der Karlstraße kommt es zu Verzögerungen wegen eines ausstehenden Fördermittelbescheides für die nach den KWL-Arbeiten städtisch finanzierten Anschlussarbeiten.

Unter „Mitteilungen/Aktuelles“ gab es noch die Einladung unseres Bürgermeisters zum Promenadenfest am 26.05.2018 sowie einen Hinweis auf die am 14.05.2018 anlaufende Petition der AG Verkehrslärm, die die Freien Wähler unterstützen. Näheres dazu folgt in Kürze.

 

Wir hoffen, Sie haben  besinnliche Feiertage erlebt und

wünschen allen für das Jahr 2018 viel Glück, Gesundheit

und Erfolg.


 


 

Pressemitteilung / offener Brief
der Fraktionen CDU, SPD, FWM sowie Bürger für Markranstädt

Markranstädt, den 05. November 2017: In der letzten Stadtratssitzung am 03.11.2017 mussten wir u.a. über Gebühren für die Bibliothek und Anpassung der Gebühren für Krippe/Kita/Hort abstimmen. Wir, die Fraktionen CDU, SPD, FWM sowie Bürger für Markranstädt des Markranstädter Stadtrates, stimmten den Beschlüssen zur Erhöhung der Beiträge an Kindereinrichtungen und der Stadtbibliothek zu. Dabei haben wir die Entscheidung nicht leichtfertig getroffen, wie eine dagegen votierte Partei glauben machen möchte. Differenziert und kritisch haben wir uns mit den Themen auseinandergesetzt und abgewogen.

Seit Einführung der Gebühren an der Bibliothek vor mehr als 25 Jahren wurden die Gebühren nicht angepasst und bewegten sich auf einem sehr niedrigen Niveau mit Beiträgen für Erwachsene 6 Euro, Jugendliche 3 Euro und Kinder 1,50 Euro pro Jahr. Im Gegenzug haben wir stetig in den vergangenen Jahren in die Infrastruktur und das Leistungsspektrum der Bibliothek investiert. So wurde beispielsweise ein modernes Lesecafé gebaut, der Medienbestand kontinuierlich erneuert und ausgebaut sowie die Online- Ausleihe eingeführt. Mittlerweile belaufen sich damit die Ausgaben je Leser und Jahr auf rund 100 Euro. Eine Anhebung auf nunmehr 12 Euro für Erwachsene, 6 Euro für Jugendliche und 3 Euro für Kinder pro Jahr decken nur einen geringen Teil der Kosten. Wir meinen, mit der Anpassung wird zumindest in Teilen dem Wert des hervorragenden Leistungsspektrums der Bibliothek Rechnung getragen. Gerade wenn man bedenkt, dass man für 12 Euro heute nicht einmal ein Buch kaufen kann. Auch bewegen wir uns damit auf dem Niveau der Bibliotheken der Nachbarstädte.

Natürlich ist auch die Erhöhung der KiTa-Gebühren eine schwierige Angelegenheit, die wir Stadtratsmitglieder nicht leichtfertig treffen. Markranstädts Einrichtungen sind qualitativ hochwertig. Kontinuierlich haben wir seit mehr als zehn Jahren in die Erweiterung der Kapazitäten investiert, um den wachsenden Bedarf einer wachsenden Kommune an Betreuungsplätzen gerecht zu werden. Und mit Sicherheit, das ist keine einfache Aufgabe, denn die finanziellen Ressourcen sind begrenzt. Ein verbesserter Personalschlüssel bei der Betreuung und eine Anerkennung der Leistung des pädagogischen Personals durch deutlich verbesserte Vergütung schlagen sich natürlich in den Betriebskosten nieder. Ja sie machen dort den größten Anteil der Ausgaben aus. In Markranstädt werden bereits heute über 6 Mio. Euro der 25,5 Mio. Euro Haushaltsmittel für die Betriebskosten in Kindereinrichtungen ausgegeben. Das ist fast ein Viertel der Mittel. Dabei verteilen sich die Ausgaben auf ca. 2,6 Mio. Euro für die Kommune, ca. 2,2 Mio. Euro Landeszuschuss und 1,3 Mio. Euro Elternbeiträge. Bei der diesjährigen Haushaltsplanung konnten wir sehen, wie schwierig es war, diese stetig steigenden Mittel mit den vorhandenen Einnahmen zu kompensieren. Da wir uns der Verantwortung einer stabilen Haushaltslage bewusst sind und wir auch in Zukunft die positive Entwicklung unserer wachsenden Stadt nachhaltig fördern wollen, ja müssen, haben wir uns für die Anhebung der Beiträge entschieden. Auch wenn wir hier von einer Partei als unsozial diffamiert werden. Doch wir sind der Meinung unsozial ist, wer sich den Herausforderungen unserer wachsenden Stadt nicht stellt und die wichtige Bedeutung einer stabilen Haushaltspolitik außeracht lässt. Zu meinen, dies ließe sich mit einkommensabhängigen Elternbeiträgen lösen, unterschätzt den sich dahinter verbergenden Verwaltungsaufwand. Gerade durch die aktuelle Beitragsberechnung werden soziale Unterschiede berücksichtigt. Alleinerziehende erhalten einen 10-prozentigen Nachlass. Für Geschwisterkinder werden ebenfalls Nachlässe gewährt (40 Prozent für das zweite, 80 Prozent für das dritte und das vierte Kind ist sogar beitragsfrei) und natürlich gibt es Familien, wo das Jugendamt den Beitrag aufgrund der finanziellen Situation komplett übernimmt. Aber vielleicht wollten sie sich auch nur als die vermeintlich einzig sozialgerechte Partei inszenieren. Denn welches Risiko gehen sie mit dem Wissen ein, dass die anderen ja sowieso zustimmen werden. So kann man sich ja getrost der Verantwortung entziehen.

Wir alle wollen hochwertige Einrichtungen und eine pädagogische Betreuung, die die individuellen Fähigkeiten unserer Kinder fördert. Wir alle wollen auch eine verbesserte Vergütung der Mitarbeiter in KiTas und einen verbesserten Betreuungsschlüssel. Wir wollen gute Standards für eine gute Zukunft unserer Kinder. Dies alles sollte uns es wert sein. Wir versichern Ihnen, wir werden auch in Zukunft verlässlich unpopuläre Entscheidungen abwägen und nicht leichtfertig treffen.

Die Fraktionen CDU, SPD, FWM und Bürger für Markranstädt des Stadtrates Markranstädt


 
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Unsere Stadträte


Kirsten Geppert
Dipl.ing.Ökonomin

Fraktionsvorsitzende, Mitglied Ältestenrat und VA


Dr.Eddy Donat
Diplomökonom Dr.oec.

Mitglied TA, Mitglied Aufsichtsrat MBWV


Michael Urlaub
Rechtsanwalt

Mitglied Aufsichtsrat ZV Erholungsgebiet Kulkwitzer See


Monika Rau
Industrieökonom

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